The European Union Public Licence applies to the provided source code (for the public version of the framework):
http://ec.europa.eu/idabc/eupl

  Die beigefügte „Open-Source-Lizenz für die Europäische Union” (EUPL) wurde im
  Rahmen des IDABC Programms der Europäischen Union entwickelt, welches die
  Aufgaben hat, die Interoperabilität europaweiter elektronischer Behördendienste
  (eGovernment-Dienste) für öffentliche Verwaltung, Unternehmen und Bürger zu
  fördern. Dabei führt es die Aktivitäten des vorhergehenden IDA Programms
  (Datenaustausch zwischen Verwaltungen) fort und erweitert diese.

  Seit geraumer Zeit wächst das Interesse an der Veröffentlichung des Software-
  Quellcodes im Rahmen einer Lizenz, die einen unbeschränkten Zugriff auf den
  Quellcode und seine Änderung ermöglicht.

  (German Präambel to the EUPL)

Terms of use that apply when using the framework or parts of it:
http://web17.webbpro.de/index.php?page=terms-of-use

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